Bern

Völkerrecht und Kantone: So unterschiedlich wird Inklusion umgesetzt!

Anfang September 2024 wurde eine Volksinitiative bei der Bundeskanzlei eingereicht, die die Inklusion von Menschen mit Behinderungen in der Schweiz vorantreiben soll. Diese Initiative baut auf dem 2014 in Kraft getretenen Uno-Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (BRK) auf. Zehn Jahre nach der Ratifizierung zeigt sich jedoch, dass die Umsetzung stark variiert: Einige Kantone haben ihre Verfassungen und Gesetze entsprechend revidiert, während andere völlig versagen.

Der Mangel an systematischen Informationen und Initiativen führt dazu, dass viele Kantone internationale Verpflichtungen ignorieren. Politische Mehrheiten und Engagement in der Zivilgesellschaft spielen eine entscheidende Rolle für den Fortschritt. Während Basel-Stadt als Vorreiter gilt, zeigt die Studie von Professor Martino Maggetti, dass die Unterschiede bei der Umsetzung vor allem durch die politische Landschaft der Kantone bedingt sind. Trotz langsamer Fortschritte auf Bundesebene, angefeuert durch Berichte des Uno-Ausschusses, bleibt die Herausforderung, alle Kantone zur Einhaltung des Völkerrechts zu bewegen, bestehen.

Ort des Geschehens

Quelle
Schweizerischer Nationalfonds / Fonds national suisse