Genf

Alarmierende Wende: Osteuropäische Staaten planen Austritt aus Minenverbot!

Verteidigungsminister aus Polen, Litauen, Lettland und Estland haben am 18. März angekündigt, über einen Austritt aus der Ottawa-Konvention nachzudenken, die Antipersonenminen verbietet. Diese alarmierende Entwicklung könnte jahrzehntelange Fortschritte im Schutz der Zivilbevölkerung gefährden. Laut dem Landminen-Monitor 2024 waren im vergangenen Jahr 85 % der Opfer von Landminen Zivilisten, darunter 37 % Kinder. Handicap International nutzt den heutigen Internationalen Tag der Minenaufklärung, um gegen diesen Schritt zu protestieren und fordert die Vertragsstaaten auf, entschieden zu handeln.

Die Rückkehr von Antipersonenminen ist besorgniserregend: Die Opferzahlen sind im Vergleich zu 2022 um 22 % gestiegen, angetrieben durch Konflikte in Syrien und der Ukraine. Die US-Regierung kündigte im vergangenen Jahr an, Minen an die Ukraine zu liefern, was die internationale Gemeinschaft schockte. Daniel Suda-Lang von Handicap International warnt, dass die Sicherheitsbedenken der osteuropäischen Staaten berechtigt sein mögen, nachhaltige Sicherheit jedoch nicht auf den Einsatz solcher wahlloser Waffen basieren kann. Die Ottawa-Konvention, seit 1997 ein Eckpfeiler des humanitären Völkerrechts, hat in der Vergangenheit Hunderttausende von Leben gerettet und zehntausende Minen vernichtet. Die Reaktionen der Vertragsstaaten blieben bisher eher zurückhaltend – die Einhaltung humanitärer Grundsätze ist jetzt mehr denn je gefordert.

Quelle
Handicap International

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