Landgericht Hamburg stoppt Falschmeldungen über Usmanow und seine Schwester

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Das Landgericht Hamburg untersagt ungeprüfte Sanktionierungsbehauptungen gegen Saodat Narzieva, Schwester von Alischer Usmanow.

Landgericht Hamburg stoppt Falschmeldungen über Usmanow und seine Schwester

Das Landgericht Hamburg hat entschieden, dass der russisch-usbekische Milliardär Alischer Usmanow rechtlich gegen falsche Behauptungen vorgehen kann. Ein Facebook-Nutzer wurde gerichtlich untersagt zu behaupten, dass Usmanow seine Schwester Saodat Narzieva als Konteninhaberin missbraucht hat, um Vermögenswerte auf Schweizer Banken zu verstecken. Diese Aussagen standen ursprünglich im Zusammenhang mit den Sanktionen der EU und des Vereinigten Königreichs gegen Narzieva, die im April 2022 verhängt wurden.

Die Sanktionen basierten auf Berichten über angebliche Vermögensübertragungen von Usmanow an seine Schwester, die 27 Bankkonten in der Schweiz führen sollen. Der Facebook-Beitrag, der diese Behauptungen enthielt, wurde mittlerweile entfernt. Usmanows Medienanwalt Joachim Nikolaus Steinhöfel äußerte, dass dies nicht der erste Fall sei, in dem Gerichte solche falschen Behauptungen über Usmanow und seine Familie untersagten. Er fordert, dass die Sanktionen auch in anderen Rechtsräumen, in denen sie noch bestehen, aufgehoben werden.