Basel

Basel im Abstimmungshammer: Musikvielfalt, Ausländerrechte und ESC!

Am 24. November steht in Basel eine entscheidende Abstimmung an, bei der die Stimmberechtigten über drei bedeutende kantonale Vorlagen entscheiden. Eine davon ist die Initiative „für mehr Musikvielfalt“, die den Kanton auffordert, ein breiteres Musikangebot zu fördern und freischaffende Musiker finanziell zu unterstützen. Der Regierungsrat und der Grosse Rat lehnen die Initiative entschieden ab, da sie befürchten, dass eine Umverteilung des Budgets die großen Kulturinstitutionen gefährden könnte.

Ein weiteres Thema ist das Stimm- und Wahlrecht für Ausländer, das nun unter bestimmten Bedingungen eingeführt werden soll. Ausländer, die seit mindestens fünf Jahren in Basel-Stadt wohnen, könnten das aktive Wahlrecht erhalten, während das passive Wahlrecht weiterhin den Schweizer Bürgern vorbehalten bleibt. Die Behörden glauben, dass dies die Integration und politische Mitsprache dieser Gruppen erheblich verbessern würde.

Zudem gibt es einen Aufstand gegen den Grossratsbeschluss zur Ausgabenbewilligung für den Eurovision Song Contest 2025 in Basel. Ein Referendum wurde eingereicht, da Kritiker den Event als finanziell problematisch und „okkulte“ Inhalte anprangern. Trotz dieser Bedenken unterstützen der Regierungsrat und alle Fraktionen im Grossen Rat den ESC und betonen die potenziellen ökonomischen Vorteile und die internationale Mediensichtbarkeit des Events.

Quelle
Kapo Basel

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