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Basel-Stadt: Digitale Vernehmlassungen revolutionieren Beteiligung!
Die digitale Vernehmlassung wird künftig standardisiert, um partizipative Prozesse im Kanton Basel-Stadt zu erleichtern.
Basel-Stadt: Digitale Vernehmlassungen revolutionieren Beteiligung!
Der Regierungsrat von Basel-Stadt hat entschieden, dass öffentliche Vernehmlassungen künftig hauptsächlich digital stattfinden. Die bereits seit 2024 erfolgreiche digitale Vernehmlassungsplattform wird zum Regelfall, während schriftliche Stellungnahmen weiterhin möglich bleiben. Mit dieser modernen Lösung wird die Teilnahme an Vernehmlassungen für die Öffentlichkeit erheblich erleichtert, da sich interessierte Bürgerinnen und Bürger einfach online anmelden und ihre Kommentare direkt einreichen können.
Die neue Vernehmlassungsverordnung sieht zudem vor, dass alle eingereichten Stellungnahmen nach Abschluss der Verfahren veröffentlicht werden, um das Prinzip der Transparenz zu wahren. Dies gilt nicht für persönliche Stellungnahmen, die nicht veröffentlicht werden müssen. Aktuell läuft bereits eine öffentliche Vernehmlassung zum Kulturleitbild Kanton Basel-Stadt 2026–2031, bei der die Bevölkerung eingeladen ist, ihre Meinungen online abzugeben. Mehr Informationen sind auf der E-Mitwirkungsplattform erhältlich.