Regierungsrat beschließt wichtige Maßnahmen für Basel bis 2029!
Der Regierungsrat von Basel-Stadt beschließt neue Co-Leitungen und beantragt mehrere Vorstöße im Grossen Rat zur Weiterentwicklung von sozialen und ökologischen Initiativen. Aktuelle Informationen und Beschlüsse der Regierungsrats-Sitzung.
Regierungsrat beschließt wichtige Maßnahmen für Basel bis 2029!
Die Regierung von Basel-Stadt hat bedeutende Entscheidungen getroffen! Ab sofort wird die Co-Leitung der IT BS unter Diana Rosenthal und Philippe Hehn bis Ende 2025 fest etabliert, was als Erfolgsmodell gilt, um den komplexen Anforderungen gerecht zu werden. Zudem wird die Neuausrichtung der IT BS ab dem 1. Januar 2025 schrittweise umgesetzt.
Weiterhin hat der Regierungsrat beschlossen, mehrere parlamentarische Vorstöße abzulehnen, darunter Maßnahmen zur aktiven Bodenpolitik und zur Verbesserung von Beihilfen. Im Fokus steht die Beibehaltung der aktuellen Grundlagen, um bestehende erfolgreiche Strategien nicht zu gefährden. Auf die Dringlichkeit für mehr Biodiversität und bessere rechtliche Beratung für Menschen mit Behinderungen wurde ebenfalls nicht negativ reagiert, da bereits umfassende Programme bestehen.
Ein weiteres Highlight: Der Verein Gare du Nord wird ab 2026 mit jährlich 795.000 Franken unterstützt, um als zentrales Kompetenzzentrum für zeitgenössische Musik zu fungieren. Auch die Aids-Hilfe beider Basel erhält einen substanziellen Betriebsbeitrag. Die Regierung plant außerdem die Anschaffung von vier elektrischen Rettungswagen als Teil der Nachhaltigkeitsstrategie. Die gesellschaftlichen und gesundheitlichen Schwerpunkte sind klar gesetzt!